Bekanntmachung zur geplanten Förderung von innovativen Projekten im Rahmen des wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem Interesse für Künstliche Intelligenz (AGVO Vorhaben)

Maschinelles Lernen ist ein Paradigmenwechsel für die digitalen Technologien. Es ist eine entscheidende technologische Grundlage für die Entwicklung und Anwendung künftiger digitaler Lösungen. Künstliche Intelligenz (KI) wird zum Motor für industrielle Innovationen und Voraussetzung für Fortschritt, internationale Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand der Europäischen Union (EU). Die Europäische Union muss einen Quantensprung bei Technologien für Künstliche Intelligenz schaffen, um ihre wirtschaftliche, digitale und technologische Souveränität zu stärken. Die europäische Industrie braucht dazu einen souveränen und diskriminierungsfreien Zugang zu Datenbeständen und ausreichenden Rechenkapazitäten sowie geeigneten KI-Modellen. Bislang sind europäische Akteure aus Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft auf Infrastrukturen und Lösungen zumeist auf Anbieter aus Drittstaaten angewiesen. Daher arbeiten aktuell dreizehn EU-Mitgliedstaaten an einem Important Project of Common European Interest (IPCEI), einem speziellen europäischen Beihilfeinstrument, das besondere Integration der nationalen Vorhaben voraussetzt und umfassenden Mehrwert für die gesamte EU generieren soll. Mit Hilfe des geplanten IPCEI Künstliche Intelligenz (IPCEI-AI) soll ein leistungsfähiges und innovatives europäische KI-Ökosystem entstehen. Hierfür sind neben hochqualitativen Datenbeständen vor allem modernste KI-Technologien und -Modelle nötig, welche die Anwendung von KI in Europa durch leistungsfähige, aber einfach zu bedienende Anwendungen beschleunigt. Dabei bestehen enge Zusammenhänge zwischen notwendigen Innovationen im Bereich Künstliche Intelligenz auf der einen Seite und einer leistungsfähigen Cloud- und Edge-Infrastruktur auf der anderen Seite. Um auch jenseits der zeitlich befristeten Laufzeit der geplanten Förderung durch das IPCEI-AI ein leistungsfähiges Cloud- und KI-Ökosystem in Europa zu etablieren, sollen die Ergebnisse des IPCEI-AI in der gemeinsamen 8ra Initiative verstetigt werden, welche bereits heute die Entwicklungen des IPCEI Cloud nachhaltig bündelt. Ziel ist es, umfassende Synergien zwischen den verschiedenen IPCEI zu aktivieren und zu nutzen. Die Europäische Kommission ist entschlossen, Europa zu einem globalen Technologieführer im Bereich KI zu machen. In ihrem „AI Continent Action Plan“ vom 9. April 2025 benennt die Europäische Kommission fünf Hauptaufgabenbereiche, in denen besondere Anstrengungen notwendig sind: Computing-Infrastruktur, hochqualitative Daten, KI-Algorithmen, KI-Talentförderung und KI-Regulierung. Unter anderem kündigt die Kommission an, die Mitgliedstaaten bei der Ausgestaltung des IPCEI-AI zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE), vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel und der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission, sich im Rahmen des IPCEI-AI für eine umfassende Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu engagieren.

Dieses Interessenbekundungsverfahren richtet sich an Unternehmen, wissenschaftliche Einrichtungen und sonstige Organisationen, die planen, Skizzen für eine potenzielle Förderung entweder unter der IPCEI-Mitteilung oder im Rahmen der AGVO einzureichen. Hier ist zu differenzieren: 

a) Für große Einzelvorhaben („direkte Teilnehmer“) ist die Einreichung von Skizzen für Einzelvorhaben im Rahmen dieses Interessenbekundungsverfahrens der entscheidende Schritt, um das Verfahren zu starten. 

b) Für Verbünde und Einzelvorhaben, die planen, Skizzen für eine potenzielle Förderung im Rahmen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung einzureichen („assoziierte Partner“), soll ergänzend eine Förderrichtlinie entwickelt und bekanntgegeben werden. Skizzen können bereits hier, zum Interessenbekundungsverfahren, eingereicht werden. Dies bietet die Möglichkeit, in Matchmaking und Themenfokussierung der geplanten Förderung im Rahmen des IPCEI-AI mitzuwirken. Weitere Einreichungsstichtage werden mit der Förderrichtlinie veröffentlicht. 

Ein Wechsel zwischen diesen beiden Arten der Beteiligung an diesem IPCEI-AI ist bis zum Zeitpunkt der Notifizierung bei der EU-Kommission auf Basis der fachlichen Einschätzung durch das BMWE sowie unter Berücksichtigung des geplanten Fördervolumens grundsätzlich möglich. Die beteiligten Mitgliedstaaten bereiten parallel ein IPCEI zu Edge Computer Infrastructure (IPCEI-CIC) vor. Hier sollen industriell nutzbare verteilte Cloud- und KI-Rechenkapazitäten entstehen, die auf Architekturen und Software-Lösungen des bereits 2023 gestarteten IPCEI Cloud aufsetzen und das IPCEI-AI ergänzen sollen. Das BMWE plant zum IPCEI-CIC die Bekanntmachung eines separaten Interessenbekundungsverfahrens.